Archiv der Kategorie 'Gesetze & Urteile'

DJV-Online-Seminare für freie Journalisten im Juni/Juli

Donnerstag, den 17. Juni 2010

Die Online-Seminare für freie Journalisten werden fortgesetzt. Hier die nächsten Termine:
Soziale Sicherheit, Versicherungen: Aktuelles zu Künstlersozialkasse, gesetzlicher und privater Krankenversicherung, Krankengeld, Berufsunfähigkeit, freiwillige Arbeitslosenversicherung, Vermögensschadenhaftpflicht, mit DJV-Versicherungsmakler Helge Kühl, 23.6., 14-15.30 Uhr (nur für DJV-Mitglieder)
Existenzgründung als freie/r Journalist/in: Aktuelle Lage im Berufsfeld, Chancen, Geschäftsmodelle, Künstlersozialkasse/Sozialversicherung, Versicherungen, Steuern, Urheberrecht, 29.6., 11-13 Uhr (auch für Noch-nicht-Mitglieder)
Neue berufliche […]

Zeit-Verlag: Gericht untersagt Autorenverträge

Donnerstag, den 3. Juni 2010

(DJV-PM) 03. Jun. 2010 – Die Rahmenvereinbarung für Autoren des Zeit-Verlags ist vom Tisch. Das Landgericht Hamburg hat die Verwendung dieser „Vereinbarung“ dem Zeit-Verlag jetzt untersagt (Az. 312 O 224/10). Die Richter gaben damit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung von DJV und dju in ver.di in vollem Umfang statt. Nach dem Hamburger Urteil […]

Verfahren gegen Bauer Premium: Widerspruch jetzt einfacher!

Dienstag, den 1. Juni 2010

Der DJV hat sich jetzt mit Bauer Premium in einem Vergleich auf einen vorläufigen rechtlichen Waffenstillstand geeinigt. Nach dieser pragmatischen Regelung gilt: Beide Seiten warten das Ergebnis des noch laufenden Klageverfahrens gegen den „Rahmenvertrag Auftragsproduktionen Text und Foto“ der Bauer Achat ab. In der Zwischenzeit akzeptiert Bauer Premium Widersprüche von freien Journalisten gegen die Geschäftsbedingungen […]

Neue Informationspflichten für freie Journalisten ab 18. Mai 2010

Freitag, den 14. Mai 2010

Der Dienstleistungsverkehr in Europa soll transparenter werden. Mit einer neuen Verordnung über Informationspflichten in Vertragsverhältnissen setzt der deutsche Gesetzgeber europäisches Recht um. Das betrifft auch freie Journalisten. Die Regeln treten am 18. Mai 2010 in Kraft. Was jetzt zu tun ist - und wie damit pragmatisch umgegangen werden kann, darüber informiert der DJV in einem […]

DJV-Freie versus Bauer-Geschäftsbedingungen: Verkündung 16. März

Dienstag, den 2. Februar 2010

Das Urteil im Verfügungsverfahren gegen den Bauer Verlag wegen seiner Geschäftsbedingungen wird am 16. März verkündet. Am heutigen 2. Februar tauschten die Parteien ihre Standpunkte vor Gericht aus. Das Gericht äußerte gegenüber diversen Klauseln Zweifel an der rechtlichen Zulässigkeit. Aller Wahrscheinlichkeit wird der DJV nicht in allen Punkten durchdringen, gleichwohl ein größerer Teil der Klausel […]

Heute, 2.2., DJV versus Bauer in Sachen Freie-AGB

Dienstag, den 2. Februar 2010

Am heutigen 2. Februar findet vor dem Hamburger Landgericht die Verhandlung in der Verfügungssache des DJV gegen den Bauer Verlag wegen seiner neuen Geschäftsbedingungen gegenüber freien Journalisten statt. Der DJV hatte bereits vorher Geschäftsbedingungen durch einstweilige Verfügung untersagen lassen (Urteil nicht rechtskräftig). Der Verlag vertritt unter anderem die Meinung, er könne sich umfangreiche, ausschließliche Nutzungsrechte […]

Heute, 2.2., DJV versus Bauer in Sachen Freie-AGB

Dienstag, den 2. Februar 2010

Am heutigen 2. Februar findet vor dem Hamburger Landgericht die Verhandlung in der Verfügungssache des DJV gegen den Bauer Verlag wegen seiner neuen Geschäftsbedingungen gegenüber freien Journalisten statt. Der DJV hatte bereits vorher Geschäftsbedingungen durch einstweilige Verfügung untersagen lassen (Urteil nicht rechtskräftig). Der Verlag vertritt unter anderem die Meinung, er könne sich umfangreiche, ausschließliche Nutzungsrechte […]

“Nordkurier” lässt Blogger abmahnen

Montag, den 30. November 2009

Der “Nordkurier” lässt einen Blogger (und freien Journalisten) abmahnen, weil er seine Intranet-Plattform für freie Mitarbeiter als “eBay” dargestellt sieht. Der “Nordkurier” hatte diese Darstellung gegenüber verschiedenen Publikationen gerichtlich untersagen lassen. Im konkreten Fall wird die Plattform vom Blogger in archivierten Meldungen oder Meinungsäußerungen zwar immer noch als “eBay” dargestellt, allerdings durch spätere Meldungen […]

Freie Journalisten brauchen eine Vermögensschadenshaftpflichtversicherung

Montag, den 30. November 2009

Jeder Anwalt hat sie (muss sie haben), jeder Arzt hat sie (muss sie haben), kaum ein freier Journalist hat (sollte sie aber haben).
Für - wenn Berichterstattung fehlerhaft war, wenn Persönlichkeitsrechte verletzt wurden.
Die Rede ist von einer Haftpflichtversicherung, die auch bei Vermögensschäden von Dritten zahlt. Und zwar keine rein private, sondern eine berufliche Versicherung. Denn […]

BGH: Kein Schadensersatz für schwerwiegende Persönlichkeitsrechtsverletzung, sofern Buch schon verboten

Mittwoch, den 25. November 2009

Nachdem einem Schriftsteller bereits die Publikation eines Buches wegen Verletzung von Persönlichkeitsrechten von literarisch nicht wirklich verfremdeten Personen verboten wurde, hat der Bundesgerichtshof (BGH) einen zusätzlichen Schadensersatzanspruch der literarisch geschmähten Betroffenen verneint. Der BGH meinte, dass “die besondere Bedeutung der Kunstfreiheit” einen solchen Anspruch ausschließen könne: “Deren hoher Rang und schrankenlose Gewährleistung gebieten bei der […]